Parlamentarisches

Nachrichten

Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2025 gestiegen – das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Mandy Eißing (DIE LINKE) hervor. Der Polizei wurden bundesweit 149 Konzerte, Liederabende und ähnliche Veranstaltungen mit rechtsextremer Musik bekannt –… Weiterlesen

„Trotz steigender Kosten gibt es keinen Cent mehr für die Mehrgenerationenhäuser (MGH). Die Bundesregierung verweigert den MGH somit jede finanzielle Anpassung an die aktuelle Krisenlage und lässt sie im Regen stehen. Außerdem gibt es weder konkrete Pläne für die Zeit nach dem Auslaufen des aktuellen Bundesprogramms im Jahr 2028, noch reagiert die… Weiterlesen

Mandy Eißing, familienpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, kritisiert die die Entscheidung der Deutschen Bahn, mit dem Fahrplanwechsel nicht nur die günstigen Familienreservierungen abzuschaffen, sondern zugleich auch die Preise für Sitzplatzreservierungen insgesamt deutlich anzuheben. Weiterlesen

Ich hatte diese Woche wieder einen intensiven und inspirierenden Austausch mit meiner Mentorin Petra Pau. Danke dir für deinen klaren Blick, das Teilen deiner Erfahrungen aus mehreren Jahrzehnten politischer Praxis und deine Unterstützung. Ich freue mich darauf, gemeinsam weiter für soziale Gerechtigkeit zu streiten – und noch viel von dir zu… Weiterlesen

Vielleicht. Aber auch ein Symbol der antisemitischen Schönerer-Bewegung und der österreichischen NSDAP in den 1930ern. Weiterlesen